Innenminister fordert: Briefumschläge nicht mehr zukleben

Wie der Spiegel „berichtet“ fordert FBI Chef James Comey, die Hersteller von Smartphones müssten den Ermittlungsbehörden einfach zugängliche Schnittstellen anbieten, damit diese ihren Ermittlungstätigkeiten ungehindert nachgehen können. Das deutsche Innenministerium geht noch einen Schritt weiter:

«Im weltweiten Kampf gegen den Terrorsimus stehen wir voll hinter den Forderungen des amerikanischen FBI,» sagt der Innenminister. «Und nachdem das deutsche Traditionsunternehmen Triumph-Adler in diesem Jahr 2014 so viele Schreibmaschinen wie seit 20 Jahren nicht mehr verkaufen wird, müssen wir der strategischen Überwachung des Briefverkehrs wieder mehr Aufmerksamkeit widmen.“

An der gestrigen Pressekonferenz wollten die Journalisten es genauer wissen.

Typenkennzeichnung

Das Innenministerium wird Triumph-Adler mit einem angemessenen finanziellen Betrag ausstatten, damit einzelne Schreibmaschinenbuchstaben eine kaum erkennbare Markierung erhalten. Damit wird jeder so geschriebene Brief auf eine bestimmte Maschine zurückführbar sein.

Registrierung wie bei Telefonen

Ab dem 1. Januar 2015 sollen Schreibmaschinen nur noch gegen Vorlage des Personalausweises erhältlich sein. Ausländer müssen zudem eine behördliche Unbedenklichkeitsbescheinigung vorlegen, welche bei den lokalen Ordnungsämtern beantragt werden kann. Die notwendigen Formulare befinden sich in Arbeit.

Eingebaute SIM-Karte

Durchgesickert ist eine Sicherung der neuen Generation von Schreibmaschinen, welche nach dem Auspacken zunächst lediglich die Bedienung der Zahlentasten erlauben: Die Finanzspritze des Ministeriums wird den Einbau eines Chips mit SIM-Karte unterstützen. Nach Freigabe der registrierten Maschine durch die Behörden erhält der Besitzer per SMS einen Freischaltcode. Damit wird die mechanische Entriegeln des Maschinentastatur ausgelöst und der Besitzer kann unbehelligt schreiben.

Dauerhafte Netzverbindung gekippt

Ein Mitarbeiter von Triumph-Adler verriet diesem Journalisten: «Ursprünglich wollte das Ministerium eine dauernde Netzverbindung der Maschinen zwingend vorschreiben, damit beim Tippen von Schlüsselwörtern wie Terrorismus, Jihahd, Snowden, Informationsfreiheit, Gedankenkontrolle und so weiter automatisch ein Alarm beim Bundeskriminalamt ausgelöst wird. Allerdings überwogen schlussendlich die Bedenken aus dem Justizministerium.»

Briefumschläge zukünftig ohne Gummierung

Eine geplante Neuerung des Briefverkehrs dürfte nun aber für erheblichen Protest sorgen: Ab Sommer 2015 sollen keine Briefumschläge mit Klebeverschluss mehr verkauft werden. Ein entsprechendes Gesetz sei in Bearbeitung.

«Wer nichts zu verbergen hat, der hat auch keine Probleme damit,» sagte der Minister in seiner trockenen Art. «Den Mitarbeitern der Post ist das Öffnen von Umschlägen seit je her verboten. Insofern ergibt sich kein Unterschied zum bisherigen Briefverkehr. Sollten die Behörden allerdings bei dringendem Terrorismusverdacht Briefe öffnen müssen, so wird dadurch wertvolle Zeit bei der Strafverfolgung gewonnen.»

Handschriftliche Briefe sind ein Problem

Auf die spöttisch formulierte Frage, was der Minister denn gegen handschriftliche Briefe unternehmen und ob er in Zukunft in jedes Schreibgerät einen Chip einbauen wolle, antwortete er forsch aber doch auch verlegen: «Welcher Terrorist will sich denn schon durch eine eindeutig identifizierbare Handschrift verraten wollen?»

Nachdem ein Journalist meinte, beim Namen des FBI Chefs fehle offenbar ein „d“, dann hiesse er nämlich statt Comey Comedy und die Pressekonferenz sich tumultartig zu entwickeln drohte, wurde sie für beendet erklärt.

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