USA sollen aus den UN ausgeschlossen werden

Hinter verschlossenen Türen, ohne Smartphones und bei Kerzenlicht trafen sich gestern (25. Oktober 2013) Vertreter aus Brasilien, Italien, Frankreich, Indien, Saudi Arabien und Deutschland an einem geheimen Ort zu einem zunächst abwegig erscheinenden Thema: Dem Ausschluss der USA aus der Weltgemeinschaft.

Snowden als Auslöser
Nachdem weitere Dokumente des NSA Whistleblowers Edward Snowden aufgetaucht sind, sehen die Teilnehmer des Treffens nur noch eine Möglichkeit, sich gegen die tiefgreifenden Spionage und Datensammlung durch die NSA zu wehren.

Sie beraten den Ausschluss der USA nicht nur aus den Vereinten Nationen, sondern planen die komplette Ghettoisierung der Amerikaner.

Genf ist bereit
Ein eingeladener Vertreter der Schweiz präsentierte die Vorschläge der Eidgenossen, den Hauptsitz der Vereinten Nationen in die Alpenrepublik zu verlegen. Weit fortgeschritten sind die Planungen, eine halbe Stunde vom Genfer Flughafen Cointrin entfernt die komplette Infrastruktur in kühnen Neubauten zu errichten.

Auch wenn keine konkreten Informationen nach aussen drangen, heisst es, die Basler Architekten Herzog&Meuron hätten begeisternde Entwürfe vorgelegt. Die betroffenen Kantone Genf, Neuchatel und Vaud, haben der Umnutzung grösserer Landwirtschafts- und Naturschutzzonen bereits zugestimmt.

Ghettoisierung der USA?
Wie aus Teilnehmerkreisen bekannt wurde, wurde eine heftige Debatte über das Ausmass der Ghettoisierung der USA geführt. Radikalster Vorschlag ist derzeit, Amerikanern jegliche Nutzung elektronischer Geräte im Ausland zu untersagen.

An Flughäfen sollen Sonderschleusen für amerikanische Staatsbürger eingerichtet werden, an welchen sie ihre Smartphones und Computer gegen Empfangsquittung abgeben sollen, die ihnen bei Abflug Richtung Heimat wieder ausgehändigt würden.

Umstritten ist die Frage, wie man mit elektronischen Hilfsmitteln bei körperlichen Gebrechen umgeht. Da zum Beispiel auch Hörgeräte Aufzeichnungsfunktionen haben können, ergeben sich noch mannigfaltige Detailprobleme, welche es zu lösen gilt.

Unbestritten ist aber bereits, dass amerikanische Staatsbürger bei Reisen in die Welt an jeglichem Ankunftsflughafen ihre Fingerabdrücke abgeben, sich einem Iris-Scan unterziehen und DNA Material abgeben müssen. Diese Daten sollen zentral im neuen Interpol Global Complex for Innovation in Singapur  gespeichert werden. Der Interpol-Ausschluss der Amerikaner sei bereits beschlossen.

Kritiker meinen, dies gehe einen Schritt zu weit. Welcher eine Schritt genau dies sei, bleibt vorläufig im Dunkeln. Ebenfalls verworfen wurde ein Vorschlag, jeder Amerikaner im Ausland solle ein Schild „I am an American“ gut sichtbar auf sich tragen.

Ungelöstes Problem der Satellitenüberwachung
Eine Arbeitsgruppe “American Satellites and Drones” erarbeitet zur Zeit Vorschläge, wie amerikanische Spionagesatelliten ausgeschaltet werden können. Auch aus diesem Grund arbeiten Europäer, Chinesen und Russen hinter verschlossenen Türen daran, ihr eigenes GPS System bereits im kommenden Jahr zu aktivieren und sämtliche amerikanischen GPS Chips in aller Welt lahmzulegen. Die Russen mit GLONASS und die Europäer mit GALILEO haben mit einem wissenschaftlichen Informationsaustausch begonnen.

Schliessung von US Botschaften ist nicht geplant
Die Forderung, auch sämtliche amerikanischen Botschaften und Konsulate sollten geschlossen werden, wurden nach heftiger Diskussion abgelehnt. Allerdings werden die Amerikaner nur noch technisches Gerät benutzen dürfen, welches ihnen vom jeweiligen Gastgeberland zur Verfügung gestellt werden wird.

Tür bleibt einen Spaltbreit offen
Verhindern können die USA diesen Schritt, welcher der UNO Vollversammlung demnächst zur Abstimmung vorgelegt werden soll, wohl kaum noch. Allerdings, so ein hochrangiges Mitglied der adhoc Arbeitsgruppe „For a safer world without US threats“, werde man die Entwicklung amerikanischer Spionageaktivitäten regelmässig jährlich prüfen. Ein „Report on U.S Human Rights Compliance“ soll den Mitgliedsstaaten der UN als Entscheidungsgrundlage dienen, ob man die USA wieder in die Weltgemeinschaft aufnehmen kann.